EU-Erklärung zu Maßnahmen gegen Antisemitismus

 

In ganz Europa gibt es derzeit eine besorgniserregende Zunahme antisemitischer Vorfälle und Hassverbrechen zu verzeichnen. Vor allem im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie scheinen judenfeindliche Verschwörungstheorien wiederaufzuleben. Bereits im Jahr 2018 hat die Europäische Union in einer gemeinsamen Erklärung der EU-Mitgliedsstaaten ihren Willen betont, vermehrt Maßnahmen gegen den ansteigenden Antisemitismus zu setzen.

Zwei Jahre später haben sich die 27 im Ministerrat vertretenen Regierungen unter deutschem Ratsvorsitz Anfang Dezember 2020 in einer erneuten Erklärung zum verstärkten Kampf verpflichtet. Antisemitismus ist demnach „incompatible with the values and aims of the EU and its Member States and  … it must be addressed through decisive action at the European and national level“. Im Jahr 2019 ist von der Europäischen Kommission eine Arbeitsgruppe zur Bekämpfung von Antisemitismus ins Leben gerufen worden, welche die EU-Mitgliedsstaaten bei der Implementierung der Erklärung unterstützen soll.

Der Jüdische Weltkongress (WJC) lobte die erneute Erklärung der vergangenen Woche. Europa hat ein ernstes Antisemitismusproblem, die EU und ihre Mitgliedsstaaten sollen dem Problem „echte Ressourcen“ widmen, hieß es in der offiziellen Stellungnahme.

Von der Kommission soll im kommenden Jahr eine umfassende Strategie zur Bekämpfung des Problems vorgelegt werden. Die Mitgliedsstaaten sind indes aufgefordert konkrete Maßnahmen zu setzen – auf nationaler und auf regionaler Ebene. Auch das Land Burgenland ist sich seiner Verantwortung bewusst. Mit dem Kauf der Synagoge Kobersdorf hat das Land ein eindeutiges Zeichen dafür gesetzt. Nach der Sanierung des Gebäudes soll dieses als Wissenschafts- und Bildungszentrum mit Schwerpunkt auf regionaler, jüdischer Geschichte und Kultur genutzt werden.

Gemeinsam mit burgenländischen NGO´s und Einrichtungen, welche seit langem sehr engagiert im Bereich Wissenschaft und Gedenkkultur arbeiten sowie mit der Israelitischen Kultusgemeinde Wien sollen zukünftig Veranstaltungen durchgeführt werden. Die Erhaltung der Erinnerung an die jüdischen Gemeinden in Form von Gedenkveranstaltungen und Ausstellungen, Wissensvermittlung im Bereich jüdische Geschichte und Kultur in Form von Vorträgen und Führungen, Aufklärung über den Holocaust bis hin zu Ehrungen wichtiger Persönlichkeiten, die sich für die jüdische Community stark gemacht haben, sollen dabei nicht zu kurz kommen. All diese Maßnahmen sind als Teil des Kampfes gegen Antisemitismus zu sehen und zielen darauf ab, durch Aufklärung und Vermittlung den Abbau von Vorurteilen und Diskriminierung voran zu treiben. Was bleibt ist die Hoffnung und Zuversicht, dass das Land Burgenland seinen Beitrag zur „responsibility to actively protect and support Jewish life“, wie in der Erklärung der Europäischen Union betont wird, leisten kann.

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