Breitband: Förderzusage für Projekte in fünf burgenländischen Gemeinden

v.l.n.r. Markus Halb (A1Telekom Austria), EU-Kommissarin für digitale Wirtschaft und Gesellschaft Mariya Gabriel, AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz, LT-Präs. Christian Illedits. Credit: CoR / Ausschuss der Regionen

„5G für Europa“: Expertenrunde mit burgenländischer Beteiligung hebt EU-Breitbandplattform aus der Taufe

Im Förderprogramm „Breitband Austria 2020“, besser bekannt als Breitbandmilliarde, gibt es drei Förderschienen und den Sondertopf „Access ELER“. In einer ersten Ausschreibungsrunde flossen bereits 4,7 Mio. Euro in den burgenländischen Breitbandausbau. Im Sondertopf befinden sich weitere 1,2 Mio. Euro.

Die erste Tranche aus dem Sondertopf wurde unlängst vergeben. 587.000 Euro, also fast die Hälfte, werden investiert um fünf südburgenländische Gemeinden teils mit Glasfaseranschlüssen und teils durch LTE-Sender, mit hohen Bit-Raten zu versorgen. Förderungen wurden für Projekte in den folgenden Gemeinden zugesagt: Deutsch Kaltenbrunn, Neuhaus am Klausenbach, Neuberg, Tobaj und Mogersdorf. Die Fertigstellung erfolgt innerhalb der nächsten drei Jahre. Das Land setzt Maßnahmen auf allen Ebenen: Neben dem Breitband-Pakt auf Landesebene, wurden diverse Förderprogramme mit dem Bund ausverhandelt – etwa der Sondertopf ‚Access ELER‘. Für die Gemeinden hat das Land die Förderaktion ‚Digitaler Dorfplatz‘ ins Leben gerufen, die aktuell auf Hochtouren läuft. Außerdem setzt sich Illedits per Mitwirkung an der europäischen Breitbandplattform auch in Brüssel für den burgenländischen Ausbau ein.

„5G für Europa“, so der Titel des Aktionsplans der Europäischen Kommission zum Thema Breitband. Ziel dieses Richtlinienvorschlages für mehr Konnektivität und einen wettbewerbsfähigen digitalen Binnenmarkt ist die Schließung digitaler Klüfte innerhalb der EU. Breitbandzugang soll bis 2025 als Universaldienst angesehen werden. Zur Unterstützung und raschen Umsetzung dieser Vorhaben wurde die Europäische Breitbandplattform, bestehend aus Fach- und politischen Experten, formiert. Mitglied dieses Forums ist, neben Mitgliedern der zuständigen EU-Generaldirektionen und Fachkommissionen, der burgenländische Vertreter im EU-Ausschuss der Regionen, Landtagspräsident Christian Illedits. Auf Landesebene treibt dieser einen flächendeckenden Zugang zu Hochleistungsinternet seit Abschluss des burgenländischen Breitbandpaktes Ende 2014 voran. Bis 2020 wird der Roll Out abgeschlossen sein.

Beim Meeting mit Digitalkommissarin Mariya Gabriel und dem Präsidenten des EU-Ausschusses der Regionen, Karl-Heinz Lambertz, fordert Illedits eine schnellere Umsetzung der Ausbauprojekte: „Von der Ausschreibung bis zur Umsetzung vergehen drei bis vier Jahre. Damit geht die Entwicklung der Technologie schneller voran als der Ausbau der Infrastruktur!“ Ziel der Breitbandplattform ist die Förderung eines rascheren, besseren und nachhaltigen Hochgeschwindigkeitsbreitbandausbaus in allen europäischen Regionen und insbesondere in ländlichen und dünn besiedelten Gebieten, um so die digitale Kluft zu überbrücken.