Fotos klicken Sie auf die folgenden Links: Letzte_Regierungssitzung_1 Letzte_Regierungssitzung_2 Letzte_Regierungssitzung_3 Bildtext Letzte_Regierungssitzung_1: Mag. Heinrich Dorner, Mag a (FH) Daniela [...] ann Hans Peter Doskozil bei der letzten Regierungssitzung heute, Dienstag, Bilanz und erklärte weiter: „Ich möchte mich bei unserem bisherigen Regierungspartner für diese konstruktive Zusammenarbeit der [...] Doskozil mit den scheidenden Regierungsmitgliedern Johann Tschürtz und MMag. Alexander Petschnig sowie Landesamtsdirektor Mag. Ronald Reiter bei der letzten Regierungssitzung der laufenden Legislaturperiode

angelobt. Die Angelobung der Regierungsmitglieder auf die Bundesverfassung erfolgte danach in der Regierungssitzung durch Landeshauptmann Doskozil. Die Regierungserklärung wird der Landeshauptmann in der [...] Herunterladen der Fotos klicken Sie auf die folgenden Links: Erste Regierungssitzung 1 Erste Regierungssitzung 2 Bildtext Erste Regierungssitzung 1 & 2: LR Dr. Leonhard Schneemann, LR Mag. Heinrich Dorner, LRin [...] denen konstituierenden Sitzung des burgenländischen Landtages wurde im Rahmen der heutigen Regierungssitzung die vorgesehene neue Referatseinteilung der Burgenländischen Landesregierung durch Verordnung

Landesregierung einen Regierungskommissär eingesetzt, um die ordnungsgemäße und gemeinnützige Geschäftsführung wiederherzustellen. Was bedeutet die Einsetzung eines Regierungskommissärs für mich als Mieter:in [...] besteht kein Risiko, dass ihre Wohnung an jemand anderen verkauft wird. Wer ist der Regierungskommissär? Der Regierungskommissär ist ein erfahrener Rechtsanwalt aus Wien, spezialisiert auf Insolvenz- und Bankenrecht [...] und Ihre Rechte bestehen unverändert fort. Der laufende Betrieb der NE bleibt aufrecht. Der Regierungskommissär sorgt dafür, dass die NE wieder gesetzeskonform arbeitet. Soll ich jetzt meine Miete bzw. mein

mehrheitlich von der Regierung besetzt wird, ist die Unabhängigkeit des ORF nicht gewährleistet. Die unabhängigen Medien sollten die Regierung kontrollieren – nicht die Regierung die Medien.“ In dem im [...] Mehrheit seiner Mitglieder wird von der Regierung bestellt. Durch die im März 2021 bekannt gewordenen „Sideletter“ mit denen die Koalitionspartner der Regierungen Kurz I und Kurz II Besetzungen im Stiftungsrat [...] Gruppe, insbesondere von der Regierung, dominiert wird. Nach Ansicht der Burgenländischen Landesregierung wird das ORF-Gesetz derzeit diesen Anforderungen nicht gerecht: die Regierung hat aus mehreren Gründen

Landes.“ Die nächsten Regierungssitzungen sind für Anfang September geplant. Zum Herunterladen des Fotos klicken Sie auf den folgenden Link: Regierungssitzung Bildtext Regierungssitzung: Die Burgenländische [...] ische Landesregierung hat unter der Leitung von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in der Regierungssitzung gestern Nachmittag wieder zentrale Weichenstellungen für die kommenden Monate getroffen, darunter [...] für wichtige Vorhaben werden für Umlaufbeschlüsse in den nächsten Wochen vorbereitet. Die Regierungsmitglieder zogen in ihrer letzten Sitzung vor der Sitzungspause bis September auch eine Zwischenbilanz

heurigen Jahr zogen die Regierungsmitglieder eine erfolgreiche Zwischenbilanz: Seit dem Start der aktuellen Gesetzgebungsperiode am 7. Februar 2025 fanden insgesamt 20 Regierungssitzungen statt, bei denen die [...] Beleg dafür, wie zielgerichtet, konstruktiv und lösungsorientiert die Regierung für das Land arbeitet: „Die Regierungszusammenarbeit ist von Wertschätzung und Respekt geprägt, alle Themen werden offen und [...] geplant. Zum Herunterladen des Fotos klicken Sie auf den folgenden Link: Regierungssitzung 18.12.2025 Bildtext Regierungssitzung 18.12.2025: LR Heinrich Dorner mit LH-Stv.in Anja-Haider-Wallner, LH Hans

Zeiten haben wir bewiesen, dass wir im Burgenland eine inhaltlich stabile Regierung für das Land aufrechterhalten können. Diese Regierung steht für mich unter dem Zeichen, dass wir das, was wir den Menschen [...] Tschürtz, die eine erfolgreiche Abschlussbilanz aus viereinhalb Jahren SPÖ-FPÖ-Regierungszusammenarbeit präsentierten, mit dem Regierungsteam und den Landtagspräsidentinnen Dunst und Benkö und KO Géza Molnár [...] Eine erfolgreiche Bilanz aus viereinhalb Jahren SPÖ-FPÖ-Regierungszusammenarbeit präsentierten Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz heute, Dienstag, in

die Krisenfolgen zumindest teilweise abzufedern. Regierungsprogramm wird konsequent umgesetzt Gleichzeitig wurden viele Maßnahmen des Regierungsprogramms konsequent umgesetzt. „Das wird auch der Rechen [...] Rechenschaftsbericht zeigen, den ich bereits in der Regierungserklärung angekündigt habe. Der Bericht soll einen Einblick in die Regierungsarbeit vermitteln sowie auch zur besseren Nachvollziehbarkeit von E [...] Pflege, Bio und Klimaschutz, Bildung und leistbares Wohnen. Wesentlich geprägt war dieses erste Regierungsjahr aber auch von der Corona-Krise. „Wir haben eine enorme Kraftanstrengung unternommen, um das

n fungieren. Die weiteren Regierungsmitglieder sind Christian Illedits, Mag. a (FH) Daniela Winkler und Mag. Heinrich Dorner. Landeshauptmann Doskozil und das Regierungsteam wurden mit 35 von 36 Stimmen [...] für alle Landtagsabgeordneten der früheren SPÖ-Klubobfrau Ingrid Salamon sowie dem ehemaligen Regierungspartner FPÖ. Bei den Abgeordneten zum Landtag bedankte er sich für das entgegengebrachte Vertrauen und [...] bat gleichzeitig um sachliche Zusammenarbeit. „Es wird vonseiten der SPÖ, vonseiten unseres Regierungsteams und auch von mir als Landeshauptmann, die Hand ausgestreckt, in den kommenden fünf Jahren gemeinsam

WGG“, betont Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Die Rolle des Regierungskommissärs ist im WGG so beschrieben: „Der Regierungskommissär, dem alle Aufsichtsrechte gemäß § 29 Abs 1 und 2 zustehen, hat vor [...] Sonderprüfung festgestellt wurden, hat die Burgenländische Landesregierung die Einsetzung eines Regierungskommissärs bei der „Neue Eisenstädter Gemeinnützige Bau-, Wohn- und Siedlungsgenossenschaft“ verfügt [...] zuständige Behörde ist gemäß WGG verpflichtet, zur Wahrung gemeinnütziger Grundprinzipien einen Regierungskommissär einzusetzen – als direkte Konsequenz aus den Ergebnissen der Sonderprüfung, die neben spekulativen