Abgasklasse Euro II - ab 1. Oktober 2018 Ausnahmen von den Fahrverboten – siehe Abs. 4: Übergangsbestimmungen – siehe § 9 Abs. 2. Diese Fahrverbote gelten im Sanierungsgebiet gemäß § 1. • § 1 Sanierungsgebiet [...] Maßnahmenkatalog 2016 (VO) - Information über das Inkrafttreten und die Kundmachung im Internet gemäß § 14 Abs. 6 IG-L Der „IG-L Maßnahmenkatalog 2016“ ist in Kraft getreten. Das ist die Verordnung, mit der Maßnahmen [...] Verkehrszeichen dargestellt werden, erfolgt zusätzlich zur Kundmachung im Landesgesetzblatt gemäß § 14 Abs. 6, 3. und 4 Satz Immissionsschutzgesetz-Luft (IG-L) eine Kundmachung der Verordnung im Internet unter
Interesse im Sinn des Artikels 6 Abs. 1 lit. c und lit. e der Verordnung 2016/679 (EU) vom 27.04.2016 (Datenschutz-Grundverordnung) benötigt wird. Rechtsgrundlage: § 103 Abs. 2 Kraftfahrgesetz (KFG) Bezi
Bgld. RPG 2019 § 40 Abs 2. Bei Anlagen über 10 Hektar ist die PV-Eignungszone im Flächenwidmungsplan kenntlich zu machen, eine Umwidmung ist dabei nicht nötig. Eine Ausnahme (§ 22d Abs 5) stellen PV-Anlagen [...] in § 22d geregelt: PV-Anlagen unter 35 m² Modulfläche in bestimmten Widmungskategorien (siehe § 22d Abs 2 Z 2), sowie unter 200 m² auf Betriebs- und Industriegebietsflächen benötigen keine Zonierung bzw [...] umgewidmet werden? Für PV-Anlagen unter 35 m² Modulfläche in bestimmten Widmungskategorien (siehe § 22d Abs 2 Z 2), sowie unter 200 m² auf Betriebs- und Industriegebietsflächen ist keine Widmung erforderlich
Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 7, § 28 Abs. 3, Abs. 4, Abs. 5 und Abs. 6, § 29 Abs. 4 und Abs. 6 und § 30 Abs. 1 Z 2 des Bundesgesetzes über den Österreichischen Rundfunk (ORF-Gesetz, ORF-G), BGBl. Nr. 379/1984 [...] 140 Abs. 1 Z 2 B-VG der Burgenländische Landesregierung Hier finden Sie den Antrag der Burgenländischen Landesregierung auf Normenkontrolle gemäß Art. 140 Abs. 1 Z 2 B-VG bezüglich der § 20 Abs. 1, Abs [...] ischen Landesregierung auf Normen-kontrolle gemäß Art. 140 Abs. 1 Z 2 B-VG; Aufhebungsantrag bezüglich des § 84 Abs. 4 Z 7 und des § 126 Abs. 4 Z 7 des Bundesgesetzes über die Ausübung des ärztlichen Berufes
Ärztegesetz 1998 im Zuständigkeitsbereich des Landeshauptmannes. Lehrambulatorien im Sinne des § 7 Abs. 4 sowie § 8 Abs. 3 und 4 sind jene Krankenanstalten in der Betriebsform selbstständiger Ambulatorien, denen [...] gegen die Verarbeitung. Wenn die Verarbeitung auf einer Einwilligung im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. a oder Art. 9 Abs. 2 lit. a DSGVO beruht, haben Sie das Recht, Ihre Einwilligung jederzeit zu widerrufen [...] lom gemäß der Verordnung der Österreichischen Ärztekammer über ärztliche Fortbildung gemäß § 117b Abs. 2 Z 9 lit. a verfügt, das Ambulatorium die Grundsätze der ökonomischen Verschreibweise von Nachfo
Person mit Behinderungen zur weiteren Unterstützung des Lebensunterhalts € 221,38. Die Höchstsätze nach Abs. 1 Z 1 und 2 enthalten einen Grundbetrag zur Deckung des Wohnbedarfs im Ausmaß von 40%. Besteht kein [...] zur Befriedigung des gesamten Wohnbedarfs bis zu 70% vom zustehenden Höchstsatz, welcher sich aus Abs. 1 ergibt, auch an Dritte erbringen. Höchstsatzverordnung Soziales Sozial- und Klimafonds Betreuun
50/2024 Erläuterungen Anlage 1 Anlage 2 Anlage 3 Anlage 4 Kundmachung im Internet gemäß § 14 Abs. 6 IG-L Gemäß § 14 Abs. 6, 3. und 4. Satz IG-L werden an dieser Stelle die verordneten Maßnahmen für Kraftfahrzeuge [...] Immissionsschutzgesetzes - Luft (IG-L) wurde das Feinstaubprogramm 2016 einer Evaluierung unterzogen (§ 9a Abs. 6 IG-L). Im Rahmen dessen wurde für den Betrachtungszeitraum 2016-2021 der Umsetzungsstand von Maßnahmen [...] f festgestellt; der Maßnahmenkatalog (siehe folgender Punkt) wurde hingegen angepasst. Gemäß § 9a Abs. 6 IG-L werden die Ergebnisse der Evaluierung veröffentlicht. Endbericht Emissionen Evaluierung Fe
weitere 5 Jahre zulässig. Dazu wird die Vertrauenswürdigkeit des Antragstellers gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 6 Abs. 1 Z 3 BO 1994 geprüft. Alle weiteren Voraussetzungen werden vom bestehenden unbefristeten
