erneuerbaren Quellen nach diesem Gesetz sowie hinsichtlich der dafür sonst noch erforderlichen zusätzlichen Bewilligungen oder Genehmigungen, die nach anderen Gesetzen vorgesehen sind. Die Anlaufstelle

Das Land Burgenland hat zuletzt die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, um den geplanten Neubau einer Klinik in Gols weiter vorantreiben und beschleunigen zu können. Nun wurde auf Initiative [...] Klinik Gols direkt an das Land Burgenland (gemäß der Novelle des Burgenländischen Kranken- und Kuranstaltengesetzes) ist in Vorbereitung. Auch das Nachnutzungskonzept für den heutigen Standort der Klinik Kittsee

Regionaler Strukturplan Gesundheit Gesundheitsplanungs GmbH Rechtliche Angelegenheiten des Sanitätergesetzes Planung und Organisation des Rettungswesens im Burgenland Qualitätsmanagement im Bereich Re [...] ge und der Jahresabschlüsse der Rettungsorganisationen Angelegenheiten des Burgenländischen Rettungsgesetzes insbesondere die Anerkennung von Rettungsorganisationen Angelegenheiten der Krisenintervention

en des Tuberkulosegesetzes, des Gemeindesanitätswesens, soweit nicht die Abteilung 1 zuständig ist, und des Chemikalienwesens Rechtliche und koordinierende Angelegenheiten des Epidemiegesetzes Bundesg

Leiterin des Referates Sicherheit und Verkehr in der Bezirkshauptmannschaft Güssing tätig. Die gesetzlichen Bestimmungen für das Landesverwaltungsgericht (LVwG) wurden 2019 grundlegend überarbeitet. „Die [...] Ausschreibung kam. LH Doskozil verwies dabei auch darauf, dass es in fünf Bundesländern überhaupt keine gesetzlich geregelte Kommission gibt. Insgesamt neun Bewerbungen gab es für die Stelle der Präsidentin oder

Kompetenzbereinigung konnte bereits insofern abgeschlossen werden, als eine Novelle des Bundes-Verfassungsgesetzes in Begutachtung war und derzeit im Nationalrat, im Verfassungsausschuss, behandelt wird

haft Behindertenberatung Behindertenberatung Der Burgenländische Landtag hat im Jahr 2009 die gesetzlichen Kompetenzen der Bgld Gesundheits-, Patientinnen-, Patienten- und Behindertenanwaltschaft um die [...] Neben den Menschen mit Behinderungen selbst, können sich natürlich auch deren SachwalterInnen, gesetzliche Vertreter*innen bzw. sonstige Vertrauenspersonen an unsere Einrichtung wenden. Vertretungen vor

e Bedeutung einher. „Die bundesseitige Finanzierung der Festivals ist heterogen und reicht von gesetzlich garantierten Finanzierungsbeiträgen, wie beispielsweise bei den Salzburger Festspielen, über l [...] eingebracht hatte, formulierte Anliegen. Einen Eingriff in bestehende Fördervereinbarungen oder -gesetze werde es durch den neuen Fonds nicht geben. Der vom Burgenland und Tirol eingebrachte Antrag betreffend [...] unterstrich Kaup-Hasler. Themen der Konferenz waren weiters die Kulturfinanzierung und das neue ORF-Gesetz. „Ich glaube, dass die Kulturfinanzierung gerade der Länder auch ein wesentlicher und wichtiger Punkt

den Traum vom Eigenheim erfüllen können“, hielt der Landesrat fest. Zentraler Bestandteil dieses Gesetzes für leistbares Bauland sind der Abschluss von Baulandmobilisierungsvereinbarungen und auch eine [...] unbebautes Bauland, wenn dieses für 'Häuslbauer' nicht verfügbar ist. Diese Novellierung des Raumplanungsgesetzes sei nicht zuletzt auf Wunsch vieler Bürgermeister erfolgt, so Dorner. Da die bisher vorhandenen [...] Landesrat. Grundsätzlich besteht eine Abgabenpflicht für alle unbebauten Baulandgrundstücke. Das Gesetz sieht allerdings eine Reihe von Ausnahmen vor, in denen keine Abgabe zu zahlen ist – Ausnahmen, die

Straße, Hausnummer/Tür), Familienstand, bereichsspezifisches Personenkennzeichen gemäߧ 9 E-Government-Gesetz - E-GovG. Ich nehme zur Kenntnis , dass zu diesem Zweck gemäß § 8 Bgld. FöG meine folgenden pers [...] gesichert gespeichert und nur so lange verarbeitet, als es zur Zweckerreichung notwendig ist, gesetzliche oder interne Aufbewahrungspflichten bestehen oder potentielle Rechtsansprüche geltend gemacht werden [...] die Bekanntgabe personenbezogener Daten von Kindern nach Vollendung des 14. Lebensjahres, der gesetzlichen Vertreter*innen der Kinder bis zum 14. Lebensjahr sowie aller Personen, die mit der*dem Förde