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Ihre Suche nach "gesetzlich" ergab 733 Treffer.
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BH Oberpullendorf

Relevanz:

Anzeigen, Beschwerden und sonstigen Mitteilungen gemäß § 13 Abs. 2 und 5 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrens-gesetzes 1991 - AVG an die Bezirkshauptmannschaft Oberpullendorf und für alle Behörden, deren

Kundmachung betreffend den Verkehr zwischen Beteiligten und Behörden

Relevanz:

Anzeigen, Beschwerden und sonstigen Mitteilungen gemäß §13 Abs. 2 und 5 des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes 1991 – AVG an die Bezirkshauptmannschaft Neusiedl am See und für alle Behörden, deren [...] Führerschein, Reisepass, etc.) werktags Montag bis Freitag: 08.00 bis 12.00 Uhr (ausgenommen gesetzliche Feiertage, Karfreitag, Allerseelen, 24.12. und 31.12.) oder nach Vereinbarung Schriftliche Anbringen [...] werktags Montag bis Donnerstag: 07.30 bis 16.00 Uhr Freitag: 07.30 bis 12.00 Uhr (ausgenommen gesetzliche Feiertage, Karfreitag, Allerseelen, 24.12. und 31.12.) Kundmachungen mündlicher Verhandlungen gemäß

Psychoaktive Gummibären im Kinderzimmer

Relevanz:

Appell an Eltern. Derzeit befindet sich eine Novelle des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes (LMSVG) in Begutachtung, die das Inverkehrbringen bestimmter psychoaktiver Stoffe künftig [...] häufig gezielt in einer Form angeboten, die sie für junge Menschen attraktiv macht. Die geplante Gesetzesnovelle sieht vor, das Inverkehrbringen (Verkauf, Bereithalten und Anbieten zum Verkauf sowie jede andere

Digitale Barrierefreiheit

Relevanz:

setzen früh auf Barrierefreiheit Langfristiger Gewinn - zufriedene Nutzer*innen kommen wieder. Gesetzliche Pflicht - ab 28. Juni 2025 müssen viele Unternehmen barrierefreie Produkte anbieten. Österreichische [...] sellschaft (FFG) Gesellschaft Allgemeine Förderrichtlinie HR Gesellschaft Antidiskriminierung Gesetzliche Grundlagen Was ist Diskriminierung? Diskriminierungsgründe & Begriffe Ihre Ansprechpersonen Externe

LR Schneemann bei Städtebund-Landeskonferenz: Änderungen bei der Mittelverteilung im Finanzausgleich notwendig

Relevanz:

herausfordernde finanzielle Lage der Kommunen sowie die Forderung nach einer Neuverhandlung des Finanzausgleichsgesetzes samt einer Änderung der Verteilungsmechanismen. „Das Land ist auch in finanziell heraus [...] LAbg. Bürgermeisterin Elisabeth Böhm betonten die Wichtigkeit einer Neuverhandlung des Finanzausgleichsgesetzes samt neuer vertikaler Umverteilung. „Es sind ganze 25 Prozent, die der burgenländische Bürger

Entscheidende Schritte in Richtung eines neuen Niveaus der Gesundheitsversorgung im Nordburgenland

Relevanz:

die Bevölkerung: Die Landesregierung hält, was sie versprochen hat.“ Mit der Novelle des Krankenanstaltengesetzes wurde die Flächenwidmung für den Bau von öffentlichen Spitälern mit einer überregionalen [...] n für den Bau der Klinik Gols entscheidend beschleunigt“, so der Landeshauptmann. Durch die Gesetzesnovelle konnte eine rasche Lösung für den schwelenden Rechtsstreit mit der NGO „Pro Thayatal“ aus Ni

Allgemeine Förderrichtlinie HR Gesellschaft

Relevanz:

bzw. Förderschienen zur Anwendung kommen, die unter keine anderen landesrechtlichen Regelungen (Gesetz, Verordnung, spezifische Förderrichtlinien) über die Gewährung von Förderungen fallen. Richtlinie [...] Richtlinie Nachweise Gesellschaft Allgemeine Förderrichtlinie HR Gesellschaft Antidiskriminierung Gesetzliche Grundlagen Was ist Diskriminierung? Diskriminierungsgründe & Begriffe Ihre Ansprechpersonen Externe

Adoptiv- und Pflegeeltern schenken Kindern Hoffnung

Relevanz:

Mit der Novellierung des Burgenländischen Kinder- und Jugendhilfegesetzes hat das Land Burgenland die gesetzliche Möglichkeit zur Anstellung von (Krisen-)Pflegepersonen geschaffen. Analog dem Anstellungsmodell

100 Jahre Burgenland-Festveranstaltung in Jennersdorf

Relevanz:

österreichischen und ungarischen Ehrengästen heute, Samstag. Mit dem Beschluss des ersten „Burgenland-Gesetzes“, einem Bundesverfassungsgesetz vom 25. Jänner 1921, wurde erstmalig die Stellung des Burgenlandes

Bedarfsgerechte Öffnungszeiten

Relevanz:

innerhalb der gesetzlich möglichen Grenzen die Tages- bzw. Wochenöffnungszeit verlängert werden. Gesellschaft Allgemeine Förderrichtlinie HR Gesellschaft Antidiskriminierung Gesetzliche Grundlagen Was

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