Ein Zubau zum Kindergarten, die Errichtung einer Mehrzweckhalle oder ein neues Sportzentrum - die burgenländischen Gemeinden werden durch große Investitionsprojekte und Kommunalbauten oftmals vor enorme Herausforderungen gestellt, da sie - neben der Finanzierungsfrage - komplexe Fachkenntnisse sowie eine intensive Betreuung erfordern und neben der laufenden Verwaltungsarbeit oftmals nur schwer wahrgenommen werden können. Das Land hat sich deshalb dazu entschlossen, mit der „Projektentwicklung Burgenland GmbH“ (PEB GmbH), einer Tochtergesellschaft der BELIG, eine neue Landesgesellschaft zu gründen, die Gemeinden, aber auch Unternehmen der Landesholding und öffentliche Einrichtungen, wie beispielsweise die Feuerwehr oder das Rotes Kreuz, künftig bei ihren Bauprojekten organisatorisch, planerisch sowie bei der Finanzierung unterstützen soll, wie Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und Infrastrukturlandesrat Heinrich Dorner heute in einer Pressekonferenz verkündeten.
„Wir haben in unserem Regierungsprogramm eine Reihe von Maßnahmen - bis hin zu einer großen Aufgabenreform - verankert, die die Gemeinden insgesamt stärken und auch ihre finanzielle Handlungsfähigkeit verbessern sollen. Ein Leuchtturmprojekt ist dabei diese neue Form der Unterstützung von Gemeinden bei Bauprojekten. Unter dem Titel ‚Mehr Service für Gemeinden‘ war die Einrichtung eines Kompetenzzentrums vorgesehen, dass die Gemeinden ab 1. Jänner 2021 bei großen baulichen Investitionen umfassen begleiten und entlasten soll. Mit der fristgerechten Umsetzung ermöglichen wir nun gleichzeitig eine kommunale Infrastruktur-Offensive, mit der wir die Gemeinden von Bürokratie und Finanzdruck freispielen, gleichzeitig Bauinvestitionen ankurbeln und damit auch die passende Antwort auf die derzeitige Covid-19-Krise geben“, so der Landeshauptmann.
Die neue Landesgesellschaft, die „Projektentwicklung Burgenland GmbH“ (PEB GmbH), wird in die Landesholding eingegliedert. Geschäftsführer wird Univ. Prof. DI Dr. Gerald Goger, der, so Landeshauptmann Doskozil, schon bisher als BELIG-Geschäftsführer eine ausgezeichnete Arbeit geleistet habe und ein profunder Fachmann sei. Die „PEB GmbH“ wird mit Projektleitung, Projektentwicklung, Verfahrungsbetreuung, Planung, örtliche Bauaufsicht, Projektsteuerung, bis hin zu begleitender Kontrolle und Finanzierung ein umfangreiches Leistungsportfolio anbieten. Dazu Landesrat Heinrich Dorner: „Die Abwicklung der Bauvorhaben wird für die Gemeinden auf einer äußerst transparenten Grundlage erfolgen. Die neue ‚PEB GmbH‘ versteht sich als öffentliche Serviceeinrichtung für die Gemeinden. Synergien in der Zusammenarbeit sollen bestmöglich genutzt werden. Zusätzlich zur Abwicklung der Bauvorhaben wird die ‚PEB GmbH‘ als Bindeglied zwischen den Gemeinden und der Aufsichtsbehörde agieren und den Gemeinden eine umfangreiche Unterstützung bei Behördenwegen, aufsichtsbehördlichen Genehmigungsverfahren anbieten. Hier soll ein großer Mehrwert für die Entbürokratisierung und Professionalisierung der Betreuung von Gemeinden erreicht werden!“
Die Gemeinden können dabei selbst entscheiden, in welchem Umfang sie Leistungspakete der neuen GmbH in Anspruch nehmen und dabei von Fachexperten begleitet werden. Beispielsweise möchte eine Gemeinde nur eine Unterstützung bei der Entwicklung und Planung, eine andere ein „All-In-Paket“, wo sämtliche Leistungen enthalten sind. Bei der Planung, beim Bau und vor allem bei der Finanzierung ergeben sich dadurch für die Gemeinden enorme Vorteile. Die „PEB GmbH“ plant hier auf der Grundlage von fix verzinsten Darlehen über sehr lange Laufzeiten von 30 Jahren sichere und leistbare Mieten für die Gemeinden - mit „Rückendeckung“ von Landesholding und Land. „Vor allem finanzschwache Gemeinden profitieren deutlich davon, weil hier über einen Gesamtfinanzierungsrahmen günstige Konditionen gesichert werden können, die die Gemeinden sonst kaum bekommen würden“, betonte der Landeshauptmann.
Verschiedene Finanzierungsmodelle werden angeboten und überprüft. Ebenso werden die Kernkompetenzen im Planen, Bauen und Betreiben von Bauvorhaben in der neuen „PEB GmbH“ aufgebaut. Die Abhängigkeiten zu externen Dienstleistern werden auf ein absolut notwendiges Ausmaß reduziert. „Das ist für mich ein Musterbeispiel von ‚Insourcing‘, wo Qualität im eigenen Verantwortungsbereich aufgebaut wird, von der letztlich die Bevölkerung profitiert“, unterstrich Doskozil. Der weitere Fahrplan sieht vor, die neue „PEB GmbH“ und ihre Leistungspakete in einem Schreiben allen burgenländischen Gemeinden vorzustellen. „Entsprechende Projekte sind dann von den Kommunen bis spätestens Ende September 2020 zu melden, damit noch im Herbst konkret mit den Vorbereitungen und ab Frühjahr 2021 mit dem Start der Projektaktivitäten begonnen werden kann, so Dorner.
Pressefotos zum Download: PEB GmbH_1, _2
Bildtext (v.l.n.r.):Infrastrukturlandesrat Heinrich Dorner, Univ. Prof. DI Dr. Gerald Goger, Geschäftsführer BELIG, und Landeshauptmann Hans Peter Doskozil präsentierten mit der „Projektentwicklung Burgenland GmbH“ ein neues Serviceangebot für Gemeinden bei Bauprojekten
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Fercsak Hermann, 24. Juni 2020
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