befassen, die von der Europäischen Kommission vorgelegten Legislativvorschläge. Dazu werden Stellungnahmen erarbeitet, die dann auf den Plenartagungen des AdR erörtert und verabschiedet werden. Zum H
für Pflege und Betreuung rühren aus unseren Vorschlägen. Umso mehr freut es mich, dass unsere Stellungnahme heute mit überwältigender Mehrheit beschlossen wurde“, so Dorner. „Pflege und Betreuung soll besser
et. Zudem wurde der Gesetzesentwurf einem Begutachtungsverfahren zugeführt. Die eingelangten Stellungnahmen wurden in der vorliegenden Fassung des Entwurfes weitgehend berücksichtigt. „Die Auswirkungen
e. Um die Regionalpolitik auch für die Zukunft abzusichern, entsteht derzeit eine gemeinsame Stellungnahme der österreichischen Bundesländer. Ihr Kern ist eine Stärkung der Kohäsionspolitik – jener Fö
entstanden sein soll, kann die Patienten- und Behindertenanwaltschaft Burgenland durch fachärztliche Stellungnahmen oder Gutachten klären lassen, ob dieser Schaden durch einen Behandlungsfehler verursacht wurde