„Als Landeshauptmann des Burgenlandes setze ich jedes Jahr besondere Schwerpunkte, um der aktuellen gesellschaftlichen Situation Rechnung zu tragen. Nach dem „Jahr der Sicherheit“ (2012), dem „Jahr der Energiewende“ (2013) und dem „Jahr der Jugend“ (2014) stehe nunmehr das Jahr 2015 ganz im Zeichen des Themas Beschäftigung. Für Niessl heißt das: „Volle Anstrengung, um mehr Menschen im Burgenland in Beschäftigung zu bringen! Mein Ziel ist klar: Jedes Jahr 1.000 Menschen mehr in Beschäftigung und bis 2020 Vollbeschäftigung im Burgenland!“
Das Burgenland habe 2014 - trotz einer nach wie vor europaweit krisenhaften Situation - den erfolgreichen Weg prolongieren können. Niessl dazu: „Das Burgenland, einst Schlusslicht, heute in vielen Bereichen Modellregion, ist Österreich-Meister bei Bildung und Ausbildung, Europa-Meister bei der Nutzung erneuerbarer Energien, hat die stärksten Zuwächse bei den Exporten, bei Kaufkraft und Einkommen und ist Österreich-Meister bei Wachstum und Beschäftigung. Das Burgenland erzielte zwei Mal in Folge das höchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer. Auch beim Zuwachs der Beschäftigten ist das Burgenland in Österreich top. Das ist das pannonische Wirtschaftswunder. 100.000 Beschäftigte - das sind doppelt so viele wie im Jahr 1973 und um fast 20.000 mehr als vor 15 Jahren. Die Burgenländerinnen und Burgenländer haben viel erreicht. Dieser Aufstieg soll auch 2015 und in den kommenden Jahren fortgesetzt werden. Mit bester Bildung und Ausbildung für die Jugend, Fairness am Arbeitsmarkt und mehr Beschäftigung für Burgenländerinnen und Burgenländer!“
Ziele und Schwerpunkte würden nicht gesetzt, weil es gut klinge, sondern um die vorherrschenden Probleme für die Menschen gezielt anzugehen. „Wir lassen uns gerne an Daten und Fakten messen. Ich bin mir sicher, dass wir auch die derzeitigen Probleme im Bereich der Beschäftigung für die Menschen im Land gut lösen werden. Das heißt: Volle Anstrengung, um wieder mehr Menschen im Burgenland in Beschäftigung zu bringen! Mein Ziel ist klar: Jedes Jahr 1.000 Menschen mehr in Beschäftigung und bis 2020 Vollbeschäftigung im Burgenland! Daher erkläre ich das Jahr 2015 zum ‚Jahr der Beschäftigung‘!“, so der Landeshauptmann.
Mit einem umfassenden Maßnahmenpaket will Niessl die Trendumkehr am Arbeitsmarkt und gleichzeitig Rahmenbedingungen schaffen, damit die Menschen im Burgenland einen sicheren Arbeitsplatz haben. „Der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit ist im Jahr 2015 schwieriger denn je. Das ist uns auch bewusst. Daher müssen wir diesen Kampf mit beispielloser Konsequenz führen! Die Basis für die Bewältigung dieser Herausforderungen bildet der Burgenland-Bonus, das sind unsere Burgenländerinnen und Burgenländer. Zusammen mit den 750 Millionen Euro an Förderungen, die dem Burgenland bis zum Jahr 2020 zur Verfügung stehen, ist das die beste Kombination, die kein anderes Bundesland hat“, so Niessl, der sich auch nachdrücklich für einen Schutzschirm für ältere ArbeitnehmerInnen aussprach. Immer stärkere Bedeutung komme der Ausbildung der Jugendlichen durch die öffentliche Hand zu; das Land investiere dafür jährlich hohe Summen – mit Erfolg: Die Jugendarbeitslosigkeit im Jahresschnitt 2014 sei um vier Prozent, in den letzten vier Monaten sogar monatlich um sieben Prozent gesunken. „Das zeigt, wenn man Geld investiert, erzielt man auch Erfolge“.
Der Landeshauptmann nahm in seiner Rede auch Bezug auf die Anschläge in Frankreich und die europaweite Terrorbedrohung und betonte erneut seine Forderung im Bereich der Sicherheit: „Gerade jetzt müssen wir noch stärker auf die Sicherheit achten“.
Niessl sprach sich auch entschieden für eine Reform des Bildungssystems aus. Er kündigte für das Frühjahr die größte Elternbefragung an, die jemals im Burgenland stattgefunden habe: 30.000 Eltern sollen befragt werden, die Ergebnisse sollen die Grundlage für die burgenländische Bildungspolitik bilden. Eine Bestandsgarantie gab Niessl für die fünf Krankenhäuser im Burgenland ab; das Burgenland als Land der kleinen Einheiten brauche wohnortnahe medizinische Versorgung. Im Sinne der Erhaltung der kleinen Einheiten gelte dies ebenso für den Bildungs- und Verwaltungsbereich.
Er sei stolz, wie sich das Burgenland entwickelt habe und sei zuversichtlich, dass durch den Fleiß und das Engagement der Burgenländerinnen und Burgenländer dieser Weg fortgesetzt werde. „Entscheidend ist, dass sich unser Heimatland Burgenland weiterhin erfolgreich entwickeln kann. Entscheidend ist, dass das Burgenland Heimat bleibt, dass die Menschen, dass die Jugend in unserem Land eine gute Zukunft haben“, so der Landeshauptmann abschließend.
Pressefotos zum Downloaden: Grundsatzerklärung 1, 2
Bildtext Grundsatzerklärung 1 (v.l.): Der Präsident des Wirtschaftsverbandes KommR Oswald Hackl mit LR Helmut Bieler, Gesundheitsministerin Dr.in Sabine Oberhauser, Landeshauptmann Hans Niessl, LRin Verena Dunst, LR Dr. Peter Rezar und AK-Präsident Alfred Schreiner
Bildtext Grundsatzerklärung 2: Landeshauptmann Hans Niessl mit Gesundheitsministerin Dr.in Sabine Oberhauser
Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice
Wolfgang Sziderics, Hans-Christian Siess, Hermann Fercsak
Eisenstadt, 15. Jänner 2015
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