SPÖ-FPÖ-Regierung zieht Bilanz aus dreijähriger Regierungs-Zusammenarbeit

Rekordbeschäftigung, starker Rückgang der Jugendarbeitslosigkeit und namhafte Betriebsansiedlungen als Erfolgsindikatoren *** Neue Rekorde bei Beschäftigung und im Tourismus, ein markanter Rückgang der Arbeitslosigkeit, zahlreiche Betriebsansiedlungen und Bestwerte im Bildungsbereich – diese Erfolgsbilanz der dreijährigen Regierungszusammenarbeit präsentierten Landeshauptmann Hans Niessl und sein Stellvertreter Johann Tschürtz gemeinsam mit ihren Klubobleuten LAbg. Ingrid Salamon und LAbg. Géza Molnár heute, Freitag.

Man liege mit der Schaffung von Arbeitsplätzen über dem Plan und habe wegweisende Gesetze auf den Weg gebracht. Im Fokus stehe nun der Vorsitz in der Landeshauptleutekonferenz und die Sicherung weiterer EU-Förderungen für das Burgenland.

Die Zusammenarbeit zwischen den Regierungspartnern sei „von Vertrauen, Respekt und von konstruktiver Arbeit geprägt“, stellte Niessl fest. „Wir haben mit diesem neuen Stil, der das Gemeinsame vor das Trennende stellt, gemeinsam viele Vorhaben erfolgreich umsetzen können“. Die jüngst präsentierte Bürgerbefragung im Nordburgenland bestätige eindrucksvoll die erfolgreiche Bilanz und auch die Arbeit der Landesregierung. Der burgenländische Erfolgsweg gehe weiter, sagte Tschürtz. „Wir haben in allen Bereichen positive Ergebnisse vorzuweisen und werden auch weiterhin sehr zielorientiert wichtige Themen in Angriff nehmen und auch umsetzen. Dieser Weg findet österreichweit Anerkennung.“

Der Arbeitsmarkt und die Schaffung von Arbeitsplätzen sei zum Start vor drei Jahren im besonderen Fokus der Regierungsarbeit gestanden. Hier habe man eine besonders positive Bilanz vorzuweisen: 107.000 Beschäftigte im Juni 2018 markierten einen neuen Rekord und bedeuteten einen Zuwachs (Vgl. Juni 2015) von mehr als 4.000 Beschäftigten in den letzten drei Jahren. „Damit haben wir das Ziel von 1.000 neuen Arbeitsplätzen im Jahr übererfüllt“, so Niessl. Höchst erfreulich sei zudem der Rückgang der Arbeitslosigkeit von 17,5 % in diesem Zeitraum, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit um 56 % (Dezember 2015 - Juni 2018).

Mit einem Zuwachs von 105.000 Übernachtungen im Winterhalbjahr liege man österreichweit im Spitzenfeld, und auch im Bildungsbereich sei man, wie die jüngsten Ergebnisse der Zentralmatura zeigten, sehr gut unterwegs.

Besonders zufrieden sei man mit der Entwicklung des Burgenlandes zum interessanten und attraktiven Wirtschaftsstandort. Nach Schlumberger in Müllendorf, Sigmapharm in Hornstein oder Wibeba in Heiligenkreuz seien weitere Ansiedlungen bereits unter Dach und Fach; schon demnächst werde man diese präsentieren, so Niessl. Die Maßnahmen im Bereich der Sicherheit hätten das Burgenland zum sichersten Bundesland gemacht, erklärte Tschürtz, der als nächste Vorhaben die Neufassung des burgenländischen Feuerwehrgesetzes und des Landes-Polizeistrafgesetzes anführte.

Positiv bilanzierten Salamon und Molnár auch die Landtagsarbeit; diese sei „sehr intensiv, von hohem Tempo geprägt“ gewesen. Es habe in der bisherigen Regierungsperiode 90 Gesetzesbeschlüsse gegeben, davon seien 66 einstimmig beschlossen worden. Zu den wichtigsten Bereichen zählten das Jagdgesetz, das Gemeindepaket, das Wohnbauförderung, die Mindestsicherung und zuletzt auch die Clusterregelung bei den Schulen.

Im Fokus stehe nun, so Niessl, für die Periode nach 2020 möglichst gute Fördermöglichkeiten für das Burgenland zu erreichen. Im Rahmen des EU-Vorsitzes Österreichs und des Burgenland-Vorsitzes in der LH-Konferenz wolle man die guten Kontakte zu maßgeblichen Vertretern der EU nutzen, um die Weichen dafür zu stellen.

Pressefotos zum Download:    3 Jahre SPÖ-FPÖ-Regierung_1, _2

Bildtext:   Landeshauptmann Hans Niessl und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz ziehen mit SPÖ-Klubobfrau LAbg. Ingrid Salamon und FPÖ-Klubobmann Géza Molnár eine positive Bilanz aus drei Jahren SPÖ-FPÖ Landesregierung. V.l.: SPÖ-Klubobfrau LAbg. Ingrid Salamon, LH Hans Niessl, LH-Stv. Johann Tschürtz, LAbg. Klubobmann Géza Molnár (FPÖ)

Bildquelle:   Bgld. Landesmedienservice

Hans-Christian Siess, Wolfgang Sziderics, 6. Juli 2018

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