„Der Wahlkalender mit sämtlichen einzuhaltenden Fristen und wichtigen Terminen für Gemeinden und Wahlbehörden, aber auch für die Kandidatinnen und Kandidaten wird in den nächsten Tagen an alle burgenländische Gemeinden ausgeschickt“, so Gemeindereferentin LRin Mag.a Astrid Eisenkopf. Rückgerechnet vom 1. Oktober als Hauptwahltermin ergeben sich einige wichtige Termine, die man sich bereits im Kalender vormerken kann. Mit der im Jänner 2017 in Kraft getretenen Gemeindewahlordnung wird es wie bei den Landtagswahlen 2015 auch bei den Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen 2017 einen vorgezogenen Wahltag geben – diesen wird es 9 Tage vor dem Hauptwahltag, also am 22. September geben. Sollte am 1. Oktober in der einen oder anderen Gemeinde noch kein endgültiges Ergebnis vorliegen, finden die Stichwahlen am 29. Oktober statt. Ein weiterer wichtiger Termin ist der 4. August. Das ist der Endtermin für die Einbringung von Wahlvorschlägen. Die Wahlausschreibung soll am Stichtag der Wahl – das ist der 4. Juli – erfolgen.
Weitere wichtige Beschlüsse, die von der Landesregierung heute einstimmig gefasst wurden, betreffen die Landtagsdirektion. Gemäß § 14 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Burgenländischen Landtages bestellt der Präsident des Landtages im Einvernehmen mit der Landesregierung den Landtagsdirektor und den Landtagsdirektor-Stellvertreter. Die entsprechenden Beschlüsse wurden heute gefasst. WHRin Mag.a Monika Lämmermayr tritt als Landtagsdirektorin die Nachfolge von WHR Dr. Engelbert Rauchbauer an. Als Stellvertreterin wurde Mag.a Dr.in Elisabeth Neuhold bestellt, die damit die Nachfolge von MMag. Gerald Kögl antritt. „Mit diesen Neubestellungen ist eine weiterhin kompetente, juristisch versierte Arbeit der Landtagsdirektion gewährleistet“, so Landeshauptmann Hans Niessl, der Monika Lämmermayr und Elisabeth Neuhold zu ihrer Bestellung gratuliert. „Engelbert Rauchbauer und Gerald Kögl möchte ich für ihre langjährige professionelle Arbeit im Landtag sehr herzlich danken.“
„Die Funktion des Landtagspräsidenten ist eng mit jener des Landtagsdirektors bzw. der Landtagsdirektorin verbunden. Durch ihre Expertise haben Engelbert Rauchbauer und Gerald Kögl in den letzten Jahren einen unverzichtbaren Beitrag zur professionellen und verfassungskonformen Arbeit des Burgenländischen Landtages geleistet", bedankt sich auch Landtagspräsident Christian Illedits. Ebenso herzlich gratuliert er der nunmehrigen Landtagsdirektorin Monika Lämmermayr aber auch ihrer Stellvertreterin Elisabeth Neuhold zu ihrer Bestellung. "Durch ihre Tätigkeit als Generalsekretärin verfügt Monika Lämmermayr über einen wertvollen Erfahrungsschatz im Bereich der Verwaltung, Elisabeth Neuhold ist als Leiterin des Verfassungsdienstes zur Mitwirkung an der Landtagsarbeit prädestiniert", ist der Landtagspräsident überzeugt.
Die Landtagsdirektion, die dem Landtagspräsidenten untersteht, ist zur Besorgung der parlamentarischen Dienste und Verwaltungsangelegenheiten im Bereich des Landtags berufen. Sie ist die Geschäftsstelle des Landtages, seiner Ausschüsse, der Präsidenten und der Präsidialkonferenz.
Pressefoto zum Download: Bestellung Landtagsdirektorinnen
Bildtext (v.l.): Elisabeth Neuhold, Monika Lämmermayr und LT-Präsident Christian Illedits
Bildnachweis: Landesmedienservice, Hans-Christian Siess
Christian Bleich, 21. März 2017
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