Land Burgenland und Esterházy schließen Vereinbarung zur künftigen Zusammenarbeit

Landeshauptmann Hans Niessl, Landesrat MMag. Alexander Petschnig, Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil, Dr. Stefan Ottrubay sowie DI Matthias Grün
Landeshauptmann Hans Niessl, Landesrat MMag. Alexander Petschnig, Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil, Dr. Stefan Ottrubay sowie DI Matthias Grün
Landeshauptmann Hans Niessl unterzeichnet die Grundsatzvereinbarung

Das Verhältnis zwischen dem Land Burgenland und der Stiftungsgruppe Esterházy war in den vergangenen Jahren bekanntlich nicht ungetrübt. Nun hat sich die Möglichkeit eröffnet, die vielen anstehenden Themen, eingeschlossen laufende Gerichtsverfahren, offen anzusprechen und einer Lösung zuzuführen.

Mit heutigem Tag sind Esterházy und das Land Burgenland übereingekommen, die offenen Themen und Fragen auf Basis einer „Grundsatzvereinbarung“ beizulegen. Dazu Landeshauptmann Hans Niessl: „Das Burgenland hat sich in den letzten Jahren sehr gut entwickelt und auch die Esterházy Unternehmensgruppe ist in vielen Bereichen – allen voran in ihren Kultur- und Tourismusangeboten sehr erfolgreich unterwegs. Wir sind zum Entschluss gekommen, dass sich durch eine professionelle Zusammenarbeit eine Win-Win-Situation für beide Seiten ergibt.“

Als wichtigstes Ergebnis wird im Prozess um die Schäden am Schloss Esterházy „ein Ruhen des Verfahrens“ vereinbart. Im anhängigen Schadenersatzprozess hatte Esterházy das Land Burgenland auf den Ersatz von Schäden im Wert von rund 11 Mio. Euro geklagt.  Das Verfahren wurde 2017 vom Obersten Gerichtshof zur Neubeurteilung an das Bezirksgericht Eisenstadt zurückverwiesen.  Nun soll in einem straffen Zeitplan eine außergerichtliche Einigung gefunden werden, mit dem Ziel, Verfahrenskosten von mehreren Millionen Euro einzusparen. „Die heutige Einigung bedeutet einen Meilenstein für die Zusammenarbeit zwischen Land und Esterhazy. Jetzt können wir in einem neuen Geist und zielgerichtet an vielfältige Kooperationen in Tourismus und Kultur herangehen. Sehr erfreulich ist unsere gemeinsame Annäherung beim Schadenersatzprozess in Sachen Schloss Esterházy über eine außergerichtliche Einigung", so Dr. Stefan Ottrubay, Direktionsrat der Esterházy Stiftungen.

Ebenso wurde in dieser Grundsatzvereinbarung beschlossen, dass in gemeinsamen Arbeitsgruppen Zukunftsprojekte im Bereich Tourismus und Kultur definiert werden. „Mit der Grundsatzvereinbarung möchten wir in die Zukunft blicken und einen gemeinsamen Weg gehen. Wir haben wesentliche Schritte gesetzt, die auch in den nächsten Wochen weiter erarbeitet werden“, so Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil. Insbesondere soll mit anderen großen Veranstaltern im Burgenland die „Festivalregion Neusiedler See“ gestärkt werden.  Als konkretes erstes Ergebnis wurde eine enge Kooperation für die Oper im Steinbruch definiert.  Das Land Burgenland bekennt sich dazu, die Oper im Steinbruch als Teil der gewachsenen kulturellen Identität der Region zu unterstützen und Synergien zwischen den beiden Großformaten Oper im Steinbruch und Operette in Mörbisch zu nutzen.  Dies ermöglicht, dass ab 2019 wieder Oper im Steinbruch St Margarethen gespielt wird.

Das Land Burgenland und Esterhazy streben eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der touristischen und kulturellen Aktivitäten der „Festivalregion Neusiedler See“ an. Die Formate des Landes, insbesondere die Seefestspiele Mörbisch, sollen gemeinsam mit den esterházy‘schen Formaten Oper im Steinbruch St. Margarethen und HERBSTGOLD - Festival in Eisenstadt ihre Aktivitäten abstimmen und koordinieren. Diese Kooperation wird in Arbeitsgruppen erarbeitet. Tourismus- und Wirtschaftslandesrat MMag. Alexander Petschnig: „Die außergerichtliche Streitbeilegung ist das Ergebnis vieler konstruktiver Gespräche und Verhandlungen und soll der Grundstein für eine intensive und erfolgreiche Zusammenarbeit in der Zukunft darstellen.“

Im anhängigen wasserrechtlichen Beschwerdeverfahren zur Umfahrung Schützen hat Esterházy einem abschließenden Vergleich zugestimmt.  Damit finden die langwierigen Verfahren rund um die Verlängerung Schnellstraße B50/Umfahrung Schützen einen Abschluss.

Für mehrere komplexe Themen wurden konkrete Zeitabläufe und weitere Arbeitsschritte vereinbart. Beide Seiten bekennen sich in der Vereinbarung dazu, zielgerichtet an der Umsetzung zu arbeiten und verbleibende Unklarheiten im gegenseitigen Vertrauen zu klären. DI Matthias Grün, Direktor Esterházy Betriebe: „Für alle Beteiligten ist diese Einigung ein Erfolg, denn jetzt können wir gemeinsam nach vorne blicken. Das Gesprächsklima bei den Verhandlungen war ausgezeichnet, sodass wir sicher sein können, dass auch zukünftig gute Lösungen für das Burgenland gefunden werden."

In der Grundsatzvereinbarung hat Esterhazy dem Land Burgenland die breite Unterstützung bei der Organisation des Jubiläumsjahres 2021 „100 Jahre Burgenland“ zugesagt. Insbesondere sollen mehrere Feierlichkeiten im Schloss Esterházy stattfinden.

Pressefotos zum Download: Grundsatzvereinbarung Land Burgenland - Esterhazy 1, 2, 3

Bildtext Grundsatzvereinbarung Land Burgenland - Esterhazy 1: Landeshauptmann Hans Niessl, Landesrat MMag. Alexander Petschnig, Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil, Dr. Stefan Ottrubay sowie DI Matthias Grün

Bildtext Grundsatzvereinbarung Land Burgenland - Esterhazy 2: Landeshauptmann Hans Niessl, Landesrat MMag. Alexander Petschnig, Landesrat Mag. Hans Peter Doskozil, Dr. Stefan Ottrubay sowie DI Matthias Grün

Bildtext Grundsatzvereinbarung Land Burgenland - Esterhazy 3: Landeshauptmann Hans Niessl unterzeichnet die Grundsatzvereinbarung

Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice

Klikovits Martin, 20. Februar 2018

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