Die Integration von anerkannten Flüchtlingen soll mit 15a-Vereinbarungen geregelt werden. Das gaben Landesrat Norbert Darabos, Landesrätin Mag. Martina Berthold (Salzburg) und Landesrat Erich Schwärzler (Vorarlberg) heute im Anschluss an die Tagung Landesintegrationsreferenten heute in Eisenstadt bekannt. „Wir haben mit Bundesminister Kurz vereinbart, durch 15a-Vereinbarungen klare Kompetenzen und Zuständigkeiten zu schaffen“, so Darabos. Gemeinsames Ziel ist es, die Integration von Asylberechtigten klar zu regeln und zu fördern. Ein Schwerpunkt liegt auch auf der Vermittlung europäischer Werte. „Diese Werte-Kurse sind Teil des vom Außenministerium erarbeiteten 50-Punkte-Integrationsplans. Das Burgenland ist das erste Bundesland in dem diese Kurse implementiert werden. Das Burgenland wird hier zum Pilot-Bundesland“, so Darabos.
„Es wird mehrere 15a-Vereinbarungen geben. In einer ersten Vereinbarung werden vor allem der Spracherwerb und der Übergang von der Grundversorgung in die Selbständigkeit im Vordergrund stehen. In den Bundesländern gibt es ein intensives Bemühen zusammenzuarbeiten“, erklärt Berthold. Wichtig sei es auch, für Ayslwerber, bereits vor dem Erwerb des Asylstatus Möglichkeiten zum Lernen der deutschen Sprache zu schaffen. In die Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern sollen der von Außenministerium und Expertenrat erarbeitete 50-Punkte-Integrationsplan ebenso einfließen wie die Erfahrungen der Länder, so Darabos. Das werde auch Thema bei einer Konferenz der Landeshauptleute im kommenden Jänner sein. Wichtig sei auch, betont Darabos, „dass die Bundesländer auf Bundesebene einen Ansprechpartner haben“.
„Der Erwerb der deutschen Sprache ist ein Muss. Das ist die Grundlage für die Integration in den Arbeitsmarkt und in die Gemeinde. Dass muss man klar sagen“, betont Schwärzler. Es gelte der Grundsatz Fördern und Fordern. „Deutschkurse, Wertevermittlung und die Bereitschaft, sich gut auszubilden, müssen vorhanden sein. Jedes Zusammenleben erfordert klare Spielregeln.“
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Bildtext Landesintegrationsreferententagung in Eisenstadt: Landesrat Norbert Darabos mit Landesrätin Mag. Martina Berthold (Salzburg) und Landesrat Erich Schwärzler (Vorarlberg)
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Wolfgang Sziderics 11. Dezember 2015
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