11. Landtagssitzung und Budgetrede

Blick auf Regierungsbank im Landtagssitzungssaal

Landtagspräsidentin Verena Dunst eröffnete 11. Sitzung nach Trauerminute für die Opfer des Anschlags in Wien

Eisenstadt, 12. November 2020: In der heutigen 11. Landtagssitzung waren 15 Punkte auf der Tagesordnung. Zu Beginn fand die Fragestunde statt, bei der sich Landesrat Mag. Heinrich Dorner den Fragen der Abgeordneten stellte. Im Anschluss an die Sitzung fand die Budgetrede von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil statt. „Der heutige Landtag war mit 15 Tagesordnungspunkten und der Budgetrede von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ein arbeitsintensiver Tag“, so die Landtagspräsidentin. Vor Beginn der Sitzung gab es eine Trauerbekundung der Abgeordneten für die Opfer des Anschlags in Wien. 
In der Sitzung selbst wurde über drei Gesetzesentwürfe abgestimmt, sie wurden von der Mehrheit des Landtages angenommen. Hier waren das Burgenländische Veranstaltungsgesetz, das Bauprodukte- und Marktüberwachungsgesetz, sowie das Wettwesen ein Thema. Die Landtagssitzung wurde außerdem in einem besonderen Modus durchgeführt, um das Infektionsrisiko angesichts der steigenden Corona-Zahlen gering zu halten. Die Sitzung wurde mit der halben Anzahl an Abgeordneten durchgeführt und zusätzlich wurden Plexiglasscheiben zwischen den Sitzplätzen angebracht. Mittelpunkt des heutigen Tages war die Budgetrede von Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, der Budgetlandtag wird am 09. und 10. Dezember stattfinden.