Einstimmige Beschlüsse und großer Konsens bei Verkehrsreferenten-Konferenz in Frauenkirchen

Umweltfreundliche Mobilität eines der Schwerpunktthemen der Konferenz

Die „St. Martins Therme“ in Frauenkirchen im Burgenland war heute Schauplatz der Landesverkehrsreferententagung. Unter Vorsitzführung von Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl und im Beisein von Verkehrsminister Norbert Hofer wurden 18 Tagesordnungspunkte im Kreise der Experten besprochen – und am Ende einstimmig beschlossen. „Ich bedanke mich bei allen Landesräten für die konstruktive Sitzung und beim Landeshauptmann für seine umsichtige Vorsitzführung“, zieht Verkehrsminister Norbert Hofer eine positive Bilanz.

„Es ist mir eine besondere Freude, dass Bundesminister Norbert Hofer heute in Frauenkirchen war. Wir wollen im Bereich des Verkehrs miteinander arbeiten. Es waren heute Vertreter von vier Parteien mit dabei. Trotzdem gab es in allen Punkten einstimmige Beschlüsse. Diese breite Mehrheit gibt es Beschlüssen unserer Konferenz noch mehr Bedeutung“, erklärt Landeshauptmann Hans Niessl. Man habe eine wichtige Grundlage für die Zusammenarbeit in Verkehrsfragen gelegt. 
Relevant für das Burgenland seien die diskutierte Verlängerung der Breitspur-Eisenbahn bis nach Österreich, der Mirco-ÖV, die Attraktivierung des Radverkehrs und Erarbeitung moderne Ansätze im Bereich E-Mobilität. In Sachen Breitspur-Eisenbahn herrsche Einigkeit darüber, die Bedenken der Bevölkerung, der Gemeinden und der NGOs zu beachten. „Klar ist, dass umfassend informiert und wird und alle Fakten auf den Tisch kommen.“ Zur Förderung der E-Mobilität werde es Konzepte und auch Überlegungen geben, „in welcher Form öffentliche Gelder eingesetzt werden“. Beim Radverkehr und bei der E-Mobilität müsse man auch über die Landesgrenzen blicken und Best-Practice-Projekte anzusehen. „Man muss nicht das Rad neu erfinden“, so Niessl.

In seinem Eingangsstatement legte Verkehrsminister Norbert Hofer ein neuerliches Bekenntnis zur Bahn ab und verwies auf die Rekord-Investition in der Höhe von 8 Milliarden Euro, die von 2018 bis 2023 getätigt werden. Darüber hinaus legte er einmal mehr dar, dass die auftretende Verzögerung beim Bau des Koralmtunnels alleine den geologischen Schwierigkeiten geschuldet sei: „Es wäre unsinnig, eine Baustelle zu verlängern, um Geld zu sparen. Wenn etwas länger dauert, ist meistens das Gegenteil der Fall, und es wird teurer.“ Norbert Hofer freut sich bereits auf die Fertigstellung der Koralmstrecke. „In 2 Stunden und 40 Minuten mit dem Zug von Wien nach Klagenfurt – das schafft man bei Einhaltung der Geschwindigkeitslimits mit keinem Auto. Das verändert alles.“

Der Verkehrsminister präsentierte auch die positiven Entwicklungen bei den Projekten Breitspur und Seidenstraße: „Es freuen sich viele, dass dieses Projekt kommt. Die Seidenstraße ist auch eine Initiative für die Umwelt. Sie hilft uns, vom Seeweg wegzukommen, indem die Waren auf einer elektrifizierten Bahnstrecke transportiert werden. Wir werden nicht das niedrige Preisniveau erreichen wie beim Schiffstransport erreichen, aber schneller und umweltfreundlich.“

Im Bereich der Straße sprach Verkehrsminister Hofer von Investitionen in der Höhe von 13,5 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren. Dazu gab er einen kurzen Ausblick auf die Pilotprojekte „Rechts abbiegen bei Rot“ in den Städten Linz und Wels und die „Temporäre Pannenstreifenfreigabe“ auf der A4 Ost Autobahn. „Wenn die Pannenstreifen-Freigabe funktioniert, werden wir das auch andernorts versuchen. Ich versichere aber, dass das nicht auf Kosten des vereinbarten Ausbauprogramms gehen wird.“

Generell erwartet sich der Minister vom Thema „Autonomes Fahren“ auch eine gesellschaftliche Veränderung. „Wenn ich mir in der Zukunft mein Auto einfach bestellen kann, wenn ich es brauche, ist der Besitz eines eigenen Fahrzeuges nicht mehr so wichtig wie heute. Grundlage für Autonomes Fahren ist 5G. Die Strategie zum Ausbau wurde in dieser Woche im Ministerrat präsentiert und beschlossen.“

Viel Potential für Radverkehr
Ein weiteres Thema der Konferenz war der Radverkehr und die Frage, wie mehr Menschen animiert werden können, auf das Fahrrad umzusteigen. Landeshauptmann Hans Niessl: „Es waren sich alle einig, dass der Radverkehr im Alltag einen noch größeren Stellenwert haben soll. Wir haben heute einstimmig beschlossen, dass Best-Practice-Modelle aus österreichischen Städten aufbereitet und auch erfolgreiche Projekte in anderen Ländern studiert werden sollen. Radfahren hat großes Potential, deshalb wird es auch noch während der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft in Salzburg einen Radfahrgipfel geben, um mit Experten Maßnahmen zu diskutieren, um das Radfahren noch attraktiver zu machen.“

Österreich-Ticket soll kommen
Eines der Themen der Konferenz war die neuerliche Diskussion über ein österreichweit einheitliches Öffi-Ticket. Gerade in der fortschreitenden Digitalisierung müsse es möglich sein, leicht abrufbare Produkte auf Tarifebene und auf technischer Ebene zu schaffen – mit dem großen Endziel „Österreich-Ticket“. Verkehrsminister Norbert Hofer dazu: „Ich denke, dass es machbar ist, wenn alle Länder mitarbeiten und an einem Strang ziehen. Es wäre ein großer gemeinsamer Erfolg.“ Die Verkehrsreferenten der Länder signalisierten ihre Zustimmung, dieses Vorhaben weiter voranzutreiben.

Maßnahmen gegen Lärmentwicklung im Güterverkehr
Minister Hofer berichtete, dass das Projekt gut angelaufen sei. Immer mehr Anbieter rüsten ihre Güterwaggons nach und nach technisch um. Auch Deutschland und die Schweiz haben dieses österreichische Modell mittlerweile auf Schiene gebracht.

Erste Details zur Breitspur-Bahn
Auf großes Interesse bei den Länder-Vertretern stieß das Thema Breitspur-Verlängerung. Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl berichtete über Widerstände in der Gemeinde Parndorf gegen das dort geplante Güter-Verteilzentrum sowie über Bedenken aus dem Bereich des Naturschutzes. Er forderte für die weitere Planung daher bestmögliche Informationen für die Länder und die betroffenen Gemeinden. Verkehrsminister Norbert Hofer sicherte einen transparenten Planungsprozess mit umfangreichen Informationen zu. Die Gesamtkosten für Österreich an dem auf 6,5 Milliarden Euro geschätzten Projekt bezifferte Minister Hofer mit rund einer Milliarde Euro.

Pressefotos zum Download: GruppenfotoVerkehrsreferentenkonferenz 1, 2

Bildtext Verkehrsreferentenkonferenz 1, 2 (v.l.): Landesrat DI Ludwig Schleritzko (NÖ), Landeshauptmann Hans Niessl, Bundesminister Norbert Hofer und Landesrat Mag. Günther Steinkellner (OÖ)

Bildtext Verkehrsreferentenkonferenz Gruppenfoto (v.l.): Landesstatthalter Mag. Karlheinz Rüdisser (Vorarlberg), Landesrat Anton Lang (Steiermark), Landeshauptmann Hans Niessl, Bundesminister Norbert Hofer, Landesrätin Brigitta Pallauf (Salzburg), Landesrat DI Ludwig Schleritzko (NÖ), Landeshauptfrau-Stv. Franz Schnabl (NÖ), Landesrat Johannes Rauch (NÖ)

Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice

Rückfragehinweis:
BM für Verkehr, Innovation und Technologie

Volker Höferl
Pressesprecher BM Ing. Norbert Hofer
01/71162 658121
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www.bmvit.gv.at 

Wolfgang Sziderics, 27. April 2018

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