Neben den in den Unterpunkten angeführten Bereichen  möchten wir hier immer wieder Themen vorstellen, die uns aktuell besonders interessant erscheinen.


NEWS: EU-Kommission in Österreich - NEWS: Ausschuss der Regionen  - NEWS: EU-Parlament - NEWS: Europäischer Rat - Europa aktuell - BKA  


Die Europäische Kommission veröffentlichte am 8.Oktober den 7. Kohäsionsbericht.
Darin werden die aktuellen Entwicklungen vieler Politikbereiche in den EU-Regionen (Wirtschaftliche Entwicklung, Transport, Migration, Arbeitsmarkt, Frauenquote, Armut, Bildung, Klimawandel etc.) unter die Lupe genommen und Lehren aus den kohäsionspolitischen Ausgaben während der Krisenjahre gezogen und es wird der Boden für die Kohäsionspolitik nach 2020 bereitet.

Langversion (249 Seiten – 62 MB) in Englisch http://ec.europa.eu/regional_policy/sources/docoffic/official/reports/cohesion7/7cr.pdf

Kurzversion (19 Seiten) in Deutsch http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=COM:2017:583:FIN&from=EN

Detaillierte Informationen, Karten und Auswertungen: http://ec.europa.eu/regional_policy/en/information/cohesion-report/
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Im Ausschuss der Regionen wurde der Kohäsionsbericht am 16.10. vom Verfasser des Berichtes Lewis Dijkstra präsentiert:
Präsentation: http://cor.europa.eu/en/events/Documents/The%207th%20Cohesion%20Report%20facts,%20findings%20and%20conclusions%20(CoR%20Lunchtime%20Briefing).pdf


Video: https://livestream.com/corlive1/events/7768037/videos/164353557

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Zur Info:
1) Bausteine für die Kohäsionspolitik der EU in der Zeit nach 2020
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 13. Juni 2017 zu Bausteinen für die Kohäsionspolitik der EU in der Zeit nach 2020 (2016/2326(INI))

 

2) Die Zukunft der Kohäsionspolitik nach 2020
„Für eine starke und wirkungsvolle europäische Kohäsionspolitik nach 2020“ -  Stellungnahme des Ausschusses der Regionen

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Am 13. September um 09:00 hielt Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Rede zur "Lage der Union" vor den Mitgliedern des Europäischen Parlaments.

>> Hier finden Sie weiterführende Informationen und die Rede inkl Video: https://ec.europa.eu/commission/state-union-2017_de

>>  Aussendung der Europäischen Kommission; Vertretung in Österreich

>> Burgenländische Stellungnahme durch Landtagspräsident Christian Illedits als Mitglied des "Ausschusses der Regionen"

>> Stellungnahme AdR-Präsident Karl-Heinz Lambertz

follow: Öffnet externen Link in neuem Fenster#soteu

 

Jugendumfrage 2017: Zum Schulstart – Austausch mit Jugendlichen über Europa intensivieren 

Eine Mehrheit der heimischen Jugendlichen hat ein positives Bild von der Union und der österreichischen Mitgliedschaft. Die EU wird dennoch als schwach und kompliziert empfunden. Zu diesen Ergebnissen kommt die aktuelle Jugendumfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik, die an AHS, BHS, Berufs- und Fachschulen unter 2510 Jugendlichen im Schuljahr 2016/17 durchgeführt wurde.
67 Prozent der befragten Jugendlichen betrachten die EU-Mitgliedschaft Österreichs als „gute Sache“, 7 Prozent sehen sie als „schlechte Sache“, 26 Prozent halten sie für „weder gut noch schlecht“. Je jünger die Befragten sind, desto positiver beurteilen sie die Mitgliedschaft. Jugendliche an AHS sehen die EU-Mitgliedschaft etwas häufiger als „gute Sache“ (78 Prozent) als Befragte an BHS (67 Prozent) und jene an Berufs- oder Fachschulen (52 Prozent). Presseaussendung - Grafiken

Europäischer Beschäftigungs- und Sozialbericht 2017: Positive Trends, doch die Situation junger Menschen bleibt schwierig

Der im Juli von der Kommission veröffentlichte Bericht macht deutlich, dass junge Menschen trotz einer stetigen Verbesserung der Lebensstandards in der EU im Vergleich zu den älteren Generationen nicht im gleichen Ausmaß von dieser positiven Entwicklung profitieren. Zudem ist auch der Anteil der jüngeren Altersgruppen am Erwerbseinkommen stetig gesunken. Pressemitteilung Kommission - Reflexionspapier zur Sozialen Dimemsions Europas - EURAKTIV - Broschüre der Kommission "Soziale Agenda Nr. 48"

 

 Das Weißbuch zur "Zukunft der Europäischen Union" - von  Herrn Kommissionspräsident Jean Claude Juncker im Frühjahr 2017 präsentiert - soll mögliche Wege für die Zukunft Europas aufzeigen.

Darauf basierend wurden fünf "Reflexionspapiere" entwickelt und bis Juli 2017 präsentiert:  gesammelte Information der Kommission dazu

Weissbuch zur Zukunft der Europäischen Union

>> Die soziale Dimension Europas
>> Die Globalisierung meistern
>> Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunions
>> Zukunft der Europäischen Verteidung
>> Zukunft der EU-Finanzen

 

 Kohäsionspolitik (allgemein) nach 2020: Die Kohäsionspolitik ist die Hauptinvestitionspolitik der EU, sie richtet sich an alle Regionen und Städte in der Europäischen Union, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen, das Wirtschaftswachstum, eine nachhaltige Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität der EU-BürgerInnen zu fördern. AdR-Infografik-en

Das Burgenland hat sich bereits am 28. September 2016 gemeinsam mit über 340 europäischen Regionen für die Stärkung der Kohäsionspolitik nach 2020 ausgesprochen: Erklärung - Übersichtskarte; Diese Erklärung wurde von Vertretern aller unterzeichneten Regionen im Rahmen einer Konferenz an die Regionalkommissarin Cretu übergeben.


Informationsbroschüre des RMB zum Status des Burgenlandes in der Periode 2014-2020 als Übergangsregion; Fördermittel und -prioritäten und Ansprechpartner .
Online RMB-Übersicht inkl. Video
Im Juni 2017 fand das 7. Kohäsionsforum in Brüssel statt, in dem eine breite Zustimmung zur Fortführung der Kohäsionspolitik/Regionalpolitik zu hören war. Dies besonders vor dem Hintergrund, dass das "Szenario 4" des Weißbuches zur "Zukunft Europas" die Weiterführung der Regionalpolitik in Frage stellt.

 

Dies führte zu einer breiten Allianz für die Kohäsionspolitik (06 2017)

Sehr eindringlich wird auch eine zur Erleichterung des Zugangs zu EU-Mitteln vor: Hier der Vorschlag der Kommission: Pressetext der Kommission inkl. Factsheet und Berichte

Das "Europäische Semester" ist ein Zyklus, in dessen Verlauf die EU-Mitgliedstaaten ihre Wirtschafts- und Fiskalpolitik aufeinander abstimmen.

Ablauf: Im Laufe des Europäischen Semesters richten die Mitgliedstaaten ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik an den auf EU-Ebene vereinbarten Zielen und Regeln aus und berichten ihre spezifischen Ziele, politischen Maßnahmen und Pläne nach Brüssel.
Die Kommission vergleicht diese mit den festgelegten Zielen und entwirft länderspezifische Empfehlung, die vom Rat der EU (Minister der Mitgliedstaaten) vereinbart werden, vom Europäischen Rat (Regierungschefs der Mitgliedstaaten) gebilligt werden. Nachdem die Empfehlungen vom Rat der EU offiziell verabschiedet werden, werden die länderspezifischen Empfehlungen an die Mitgliedstaaten versendet. Diese berichten dann im nächsten Jahr, wie sie diese Empfehlungen berücksichtigt haben.
Mehr Info: http://www.consilium.europa.eu/de/policies/european-semester/
In Österreich übernimmt diese Aufgabe das Bundeskanzleramt:
Nationales Reformprogramm 2017

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UMFRAGEN

 Veröffentlichung 18.10.2017
Die Zustimmung der EU-Bürger zur Europäischen Union und zum Europäischen Parlament steigt. Das zeigen die Ergebnisse des „Parlemeter 2017“, der jährlichen Umfrage des Europäischen Parlaments

Info: http://www.europarl.europa.eu/news/de/press-room/20171017IPR86228/vertrauen-in-die-eu-und-das-eu-parlament-wachst-weiter

>> Parlemeter-Umfrage

>> AT-Factsheet

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  EUROBAROMETER 2017: Die Zustimmung zur Europäischen Union steigt wieder; Info des Europäischen Parlamentes dazu

 

 

>> ÖROK: Nationaler Koordinator der Regionalpolitik/Kohäsionspolitik AT-EU; http://www.oerok.gv.at/esi-fonds-at/

 

 

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