Ein Jahr Rot-Blau macht das Burgenland moderner, effizienter und bürgernäher

Landeshauptmann Hans Niessl und LH-Stellvertreter Johann Tschürtz ziehen eine positive Bilanz über die Regierungsarbeit

Seit einem Jahr wird das Burgenland von einer SPÖ-FPÖ Regierung geführt. Die Rot-Blaue Zusammenarbeit trage bereits Früchte, zogen Landeshauptmann Hans Niessl und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz heute, Dienstag, eine positive Bilanz. Die Zusammenarbeit sei geprägt von Sacharbeit und gegenseitigem Vertrauen abseits einer parteipolitischen Farbenlehre. „Wir sind das kleinste Bundesland und daher wäre es völlig verrückt gegeneinander zu arbeiten. Wir müssen schneller und effizienter arbeiten – und wir müssen vor allem gemeinsam arbeiten. Das ist die einzig realistische Formel, um im Burgenland etwas zu bewegen. Wir arbeiten für die Burgenländerinnen und Burgenländer, für die burgenländischen Beschäftigten und die burgenländischen Unternehmen“, so der Landeshauptmann, denn es zähle nur eines: Das bestmögliche Ergebnis für das Burgenland herauszuholen. Aktuelle Zahlen unabhängiger Institute bestätigen die Arbeit von Rot-Blau. 2015 erreichte das Burgenland mit 2,2% das höchste Wachstum aller Bundesländer (Österreichschnitt 0,9%). Im Juni 2016 gab es 104.000 unselbständig Beschäftigte im Burgenland – ein Plus von 1% im Vergleich zum Vorjahr. Auch im Tourismus ist das Burgenland mit einem Plus bei den Übernachtungen von 9,2% von Jänner bis Mai die Nummer 1 in Österreich. Die Regierungsspitze bekräftigt ihre Forderung nach einer Änderung der EU-Entsenderichtlinie, um auch am Arbeitsmarkt eine Trendumkehr zu ermöglichen.

„Um moderner, effizienter, schneller und bürgernäher zu sein, mussten wir auch in der Landesverwaltung und im landesnahen Bereich gewisse Rahmenbedingungen erneuern und optimieren“, so Niessl. Vieles wurde bereits umgesetzt. Der Proporz wurde abgeschafft und die Strukturen an die Verhältnisse im 21. Jahrhundert angepasst. Die Kompetenzen innerhalb der Regierung sind klar strukturiert. So ist zum Beispiel für die Bildung statt fünf nur mehr ein Regierungsmitglied verantwortlich. Dass das effizienteres Arbeiten möglich mache, liege auf der Hand, so Niessl: „Es geht mehr weiter, das Tempo ist höher.“

Mehr Effizienz bringt auch die größte Verwaltungsreform seit Jahrzehnten und die Neuordnung der 150 Landesbeteiligungen unter dem Dach in der Burgenländischen Landesholding. „Das Burgenland hat die schlankste Verwaltung aller österreichischen Bundesländer“, so Tschürtz.
Positiv ist auch die Entwicklung im Tourismus und in der Bildung. Mit einem Plus bei den Übernachtungen von 9,2% von Jänner bis Mai. „Das neue Tourismusgesetz, der Expertenbeirat und die Fokussierung auf mehr Geld für das Marketing, für die Bewerbung des Burgenlandes als sehr beliebte Urlaubsdestination, gehen auf“, so Niessl. Bei den BIFIE Tests der 4. Klasse VS überzeugten die burgenländischen Schülerinnen und Schüler mit der höchsten Lesekompetenz. Die FH-Standorte Eisenstadt und Pinkafeld haben so viele Studentinnen und Studenten wie nie zuvor. Auch im Forschungsbereich sind wir sehr engagiert und ambitioniert.
Ein großes Anliegen bleibt leistbares Wohnen. Das Burgenland habe die niedrigsten Mietkosten in Österreich, so Niessl. Man werde alles dafür tun, dass das so bleibe.

Auch habe das Land seine Hausaufgaben gemacht und den heimischen Arbeitsmarkt nach Kräften unterstützt, betonen Niessl und Tschürtz unisono. Zum Beispiel mit dem burgenländischen Handwerker-Bonus und der Initiative „Wir bauen burgenländisch“. 90 Prozent der Aufträge der burgenländischen gemeinnützigen Siedlungsgenossenschaften werden an burgenländische Betriebe vergeben. „Wir kämpfen hart für eine Trendumkehr am Arbeitsmarkt“. Um diese Trendwende zu schaffen, müsse die EU-Entsenderichtlinie  geändert werden. „Die Entsenderichtlinie ist absolut schädlich für den burgenländischen Arbeitsmarkt“, betont Niessl, der  auf Bundesebene Signale eines Umdenkens ortet. „Je öfter wir eine Änderung ansprechen und Daten und Fakten auf den Tisch legen, desto stärker wird auch die Bundesregierung über Änderungen nachdenken“, ist Tschürtz überzeugt. So habe das Burgenland frühzeitig auf Grenzkontrollen und die Wiedereinführung des Assistenzeinsatzes gefordert und sei damit richtig gelegen.
Dass Vieles im letzten Jahr umgesetzt werden konnte, sei ein großer Erfolg, der nur mit der FPÖ möglich gewesen sei, sagt Tschürtz. Und man habe noch viel vor. Der Digitalfunk komme ins Laufen, ein neues Feuerwehrgesetz unter Einbeziehung aller FF-Mitglieder und eine neue Gemeindeordnung seinen geplant. „Es bewegt sich viel, so viel wie noch nie“, so der Landeshauptmannstellvertreter. Auch die Zusammenarbeit mit der Opposition habe eine neue Qualität. So habe man einen  Abänderungsantrag der Grünen zum Thema TTIP im Landtag einstimmig angenommen.
Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass mehr als zwei Drittel von 1.500 befragten Süd- und MittelburgenländerInnen mit der Arbeit der burgenländischen Landesregierung sehr zufrieden oder zufrieden sind. „Dieser sehr gute Wert zeigt uns, dass wir auf einem guten Weg sind. Alle Regierungsmitglieder wurden positiv bewertet“, zitiert Niessl die Studie.

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Bildtext Ein Jahr Rot-Blau: Landeshauptmann Hans Niessl und Landeshauptmannstellvertreter Johann Tschürtz ziehen eine positive Bilanz über ein Jahr SPÖ-FPÖ Landesregierung

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Wolfgang Sziderics, 5. Juli 2016
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