Burgenlands Gemeinden auf solidem finanziellen Fundament

Gemeindefinanzstatistik 2015: Schuldenstand weiter gesenkt, Investitionen gesteigert, positiver Finanzierungssaldo. *** Die Gemeindefinanzstatistik 2015, die Gemeindereferentin Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf heute präsentierte, weist für die burgenländischen Gemeinden eine positive Entwicklung der Finanzgebarung aus. Der öffentliche Schuldenstand konnte weiter verringert, die Investitionen konnten gesteigert und eine höhere freie Finanzspitze – der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr – erwirtschaftet werden.

Derzeit läuft in den Gemeinden die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik; diese soll die Haushaltsführung moderner und transparenter machen und künftig eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts samt ausgegliederter Gesellschaften gewährleisten.

„Unsere Gemeinden haben in Summe den positiven Weg der letzten Jahre erfolgreich weitergeführt“, bilanzierte Eisenkopf. „Trotz höherer Investitionen, stagnierender Ertragsanteile, steigender Sozialkosten und trotz ungleicher Behandlung des Burgenlandes im aktuellen Finanzausgleich konnte der öffentliche Schuldenstand weiter verringert werden“.

Überschuss von 92 Mio. Euro
Demnach stehen Gesamteinnahmen aller 171 burgenländischen Gemeinden von rund 646 Mio. Euro Gesamtausgaben von rund 563 Mio. Euro gegenüber. 92 Mio. Euro standen für Investitionen in Infrastrukturprojekte zur Verfügung - um 7 Mio. mehr als 2014. Ein Drittel davon fällt auf den Bildungs- und Sozialbereich (z.B. Schulen, Kindergärten, Angebote der Freizeitgestaltung), zwei Drittel wurden für die Daseinsvorsorge (Straßenbau, Müll- und Abwasserentsorgung, Wasserversorgungsnetz, Hochwasserschutz usw.) aufgewendet.

Schulden weiter verringert, höhere freie Finanzspitze erwirtschaftet
Der Schuldenstand konnte von 313,1 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2014 auf 312,3 Mio. Euro verringert werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung beläuft sich damit auf 1.086 Euro. Auch die von den Gemeinden übernommenen Haftungen sind im Vergleich zum Vorjahr um knapp 2 Mio. Euro auf rund 196 Mio. Euro gesunken. Positiv entwickelt hat sich auch die freie Finanzspitze, der finanzielle Spielraum in einem Haushaltsjahr. Dieser betrug mit 46 Mio. Euro um 5 Mio. mehr als 2014.

Maastricht-Ergebnis übertroffen, Gemeinden als Wirtschaftsmotor
Der Finanzierungssaldo, auch Maastricht-Ergebnis, bezeichnet die Neuverschuldung des öffentlichen Haushalts. Diese darf nach dem Stabilitätspakt die Null-Grenze nicht unterschreiten. Die burgenländischen Gemeinden übertrafen dieses Ergebnis und erzielten im Jahr 2015 einen Finanzierungssaldo von rund 3,3 Mio. Euro. „Dieses positive Ergebnis konnten die Gemeinden nur aufgrund ihres sparsamen, wirtschaftlichen und zweckmäßigen Einsatzes der zur Verfügung stehenden Mittel erreichen“, betonte Eisenkopf. „Die Zahlen beweisen, dass trotz schwieriger Zeiten viel Geld in die wichtigen Bereiche Bildung und Daseinsversorge, aber auch in unsere Wirtschaft investiert wird. Damit fungieren unsere Gemeinden einmal mehr als heimischer Wirtschaftsmotor“, so die Gemeindereferentin.

Doppik für mehr Transparenz
Um die Haushaltsführung der Gemeinden, die aktuell als Einnahmen- Ausgabenrechnung erfolgt, moderner und transparenter zu gestalten, wird derzeit auf die Doppik umgestellt, wie sie in der Wirtschaft üblich ist. 2019 soll die Umstellung abgeschlossen sein. „Erst dann ist eine gesamthafte Darstellung des Gemeindehaushalts gewährleistet, samt den ausgegliederten Gesellschaften, die derzeit nur im Ausweis über die Beteiligungen sichtbar sind. Das Vermögen und die Schulden der Beteiligungen sind im Rechnungsabschluss der Gemeinde derzeit nicht dargestellt. Darum brauchen wir auch dort Transparenz“.

Sprechtage für die Gemeinden im Herbst
Für den Herbst kündigte Eisenkopf wieder themenbezogene Sprechtage in den Bezirken an, bei denen die Experten der Gemeindeabteilung den Gemeinden mit Rat und Tat zur Seite stehen.  „Die Aufgaben einer Gemeinde werden immer umfangreicher und komplexer. Speziell Bauprojekte stellen große Herausforderungen dar. Wir wollen deshalb die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und die Gemeindebediensteten dabei unterstützen und die vorausschauende und beratende Projektbegleitung forcieren. Das Angebot der wohnortnahen und unkomplizierten Beratung soll weiter ausgebaut werden“, so Eisenkopf. Ziel sei es, die Gemeindeabteilung verstärkt als wirkliche Servicestelle zu positionieren.

Die Gemeindefinanzstatistik 2015 ist ab sofort auf der Homepage des Landes abrufbar.

Pressefoto zum Download:  Gemeindefinanzstatistik 2015

Bildtext:   Landesrätin Mag.a Astrid Eisenkopf präsentierte gemeinsam mit Mag.a Brigitte Novosel, Vorständin der Abt. 2 im Amt d. Bgld. LReg. (li.) und Mag.a Andrea Deutsch, Leiterin der Gemeindeabteilung (re.) die Gemeindefinanzstatistik 2015

Bildquelle:   Bgld. Landesmedienservice

Hans-Christian Siess, 13. September 2016
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