Budgetvoranschlag 2016: Schwerpunkt liegt auf Sozialem und Gesundheit

Mehr als 48 Prozent des Landesbudgets 2016, über eine halbe Milliarde Euro, werden für Soziales inklusive Gesundheit, Arbeitsmarkt, Bildung und Wohnbauförderung aufgewendet. „Damit legen wir den Fokus auf die elementarsten Bereiche, die die Menschen betreffen. Das ist gut und richtig“, so Gesundheitslandesrat Mag. Norbert Darabos. 

Standortgarantie und Schwerpunktkrankenhäuser
Fest stehe der Erhalt aller fünf Krankenhäuser im Burgenland unter dem Motto „Kurze Wege für ein langes Leben“, betont Darabos. Die Krankenhäuser Oberwart und Eisenstadt werden zu Schwerpunktkrankenhäusern ausgebaut, an den drei kleineren Standorten werden individuelle Fachschwerpunkte ausgearbeitet. „Eine Herausforderung wird der Neubau des KH Oberwart“, betont das Regierungsmitglied.

Ein weiterer Schwerpunkt wird auf Gesundheitsprävention gelegt. „Das Land hat bereits in der Vergangenheit Schwerpunkte bei der Prävention gesetzt, die auch fortgesetzt werden“, so Darabos, der als Beispiele die Dickdarmkrebsvorsorge oder Projekte in der Prophylaxe nennt.

Asyl: „Guter Kompromiss für Bruckneudorf erzielt“
Die Zahl der Asylwerber in Österreich ist auf zuletzt 75.000 angewachsen. Um die vereinbarte Quote zu erfüllen, müsse deshalb auch das Burgenland mehr Plätze für Asylwerber schaffen, erklärt Darabos: „Derzeit erfüllen wir die Quote zu rund 90 Prozent. 150 bis 200 Plätze fehlen noch. Bis Ende des Jahres werden wir die Quote erfüllen, daran arbeiten wir mit Hochdruck“, ist Darabos zuversichtlich. Wichtig sei, dass die Quartiere allen Vorgaben entsprechen.
Als guten Kompromiss bezeichnet der Landesrat die Einigung zur Unterbringung von Asylwerbern in Bruckneudorf. In der Gemeinde wird es nun doch kein Flüchtlingslager auf dem Areal des Truppenübungsplatzes geben. Stattdessen will man im Ort zusätzlich 50 Asylwerber für ein halbes Jahr aufnehmen. „Das ist eine gute Lösung und wird von der Bevölkerung in Bruckneudorf mitgetragen“, sagt Darabos.

Burgenland: 3.000 Personen haben Anspruch auf Mindestsicherung
Für die Mindestsicherung sind 8,4 Millionen Euro im Landesbudget 2016 vorgesehen. Mit Jahresende 2014 betrug die Zahl der BMS-BezieherInnen (Bedarfsgemeinschaften, die Geld, Miete, Krankenversicherung oder eine Kombination dieser Leistungen erhielten) 1.679. „Davon waren 84% ÖsterreicherInnen, 7% EU-BürgerInnen und 9% kamen aus sonstigen Ländern“, betont Darabos. Derzeit  beziehen rund 3.000 Personen im Burgenland die bedarfsorientierte Mindestsicherung. Im Jahr 2013 bezogen 3.203 Personen Geldleistungen aus diesem Bereich.

Pflege: guter Mix an Versorgungsangeboten
Aufgrund der demographischen Entwicklung im Burgenland werden für 2015 höhere Kosten für die Pflegebereich erwartet. Derzeit gibt es im Burgenland 43 Pflegeheime mit insgesamt 2.091 Pflegeplätzen. In Altenwohn- und Pflegeheimen befanden sich zum Stichtag 31.3.2015 2.075 Personen in Pflege. „Wir haben im Burgenland eine vorbildliche Versorgung durch einen Mix aus verschiedenen Angeboten und brauchen keinen Vergleich mit anderen Bundesländern scheuen. Die gute Versorgung im Krankenhausbereich wird auch ergänzt durch den Pflegebereich, die 24-Stunden-Hauskrankenpflege oder betreutes Wohnen“, sagt Darabos.

Maßnahmen zur Eingliederung vom Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt
„Der Arbeitsmarkt bereitet uns noch Probleme. Das Wirtschaftswachstum ist noch nicht stark genug, damit neue Jobs entstehen. Aber die Prognosen zeigen nach oben“, so Darabos. Mit Projekten für junge
 „Lehre mit Matura“) und ältere Arbeitssuchende (Programm „50 +“) setzt das Land Maßnahmen für die Eingliederung von älteren Arbeitnehmern in den Arbeitsmarkt. Das Land und die landesnahen bilden derzeit rund 1.000 Lehrlinge aus.  Jugendliche und Lehrlinge werden auch durch den  Lehrlingsförderungszuschuss und den Wohnkostenzuschuss unterstützt.

Pressefotos zum Downloaden: Soziallandesrat Mag. Norbert Darabos 1, 2

Bildtext: Soziallandesrat Mag. Norbert Darabos zum Sozialbudget 2016

Bildquelle: Bgld. Landesmedienservice

Wolfgang Sziderics, 17. Dezember 2015

Landesmedienservice Burgenland
7000 Eisenstadt, Landhaus, Europaplatz 1
Tel.: 02682/600-2941
Fax: 02682/600-2278
post.presse@bgld.gv.at
www.burgenland.at