Muster einer Betriebsvorschrift für eine Anschlussbahn mit Eigenbetrieb

Vorwort der Verfasser
Die österreichischen Anschlussbahnen stellen eine bedeutende Schnittstelle für die Verlagerung von Gütern auf die Schiene und damit eine wichtige wirtschaftliche Grundlage für die Eisenbahnverkehrswirtschaft dar. Für eine Unterstützung des Verkehrsträgers Schiene beim Gütertransport sind einfache und übersichtliche Regelungsgrundlagen auch für die Anschlussbahnen erforderlich, insbesondere sollten für die Verkehrsregelungen und Ausbildungsgrundlagen auf Anschlussbahnen einheitliche Vorgaben angeboten werden.
Die Anschlussbahnunternehmen sind nach dem Eisenbahnrecht (insbesondere § 21a Eisenbahngesetz) und nach dem Arbeitnehmerschutzrecht (insbesondere §§ 12 und 14 Arbeitnehmerschutzgesetz) verpflichtet, allgemeine Festlegungen über das Verhalten der Bediensteten und die Ausbildung des Personals zu treffen. Einerseits zur Reduzierung des Aufwandes und andererseits zur besseren Übersicht sollten diese Festlegungen sinnvoller Weise in einer einzigen Regelung des Eisenbahnunternehmens, der so genannten „Anschlussbahn-Betriebsvorschrift“, zusammenfassend getroffen werden.
Mit der Eisenbahngesetznovelle 2002 wurde die eisenbahnrechtliche Zuständigkeit für Anschlussbahnen (Genehmigung, Baugenehmigung, Betriebsbewilligung, Betriebsleiter, Betriebsvorschrift, Aufsicht usw.) auf die Bezirksverwaltungsbehörden übertragen. Eine zusammenfassende Regelung der Anschlussbahnen in einer Anschlussbahnverordnung wurde bisher noch nicht erlassen.
Seit dem Jahr 2005 steht die Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen zur Verfügung, die in einer Arbeitsgruppe von Vertretern der Ämter der Landesregierung (eisenbahnfachliche Sachverständige), des Verbandes der Anschlussbahn-unternehmen, der Österreichischen Bundesbahnen und des Verkehrs-Arbeitsinspektorates erarbeitet wurde. Diese Vorlage soll einerseits die Erstellung einer Betriebsvorschrift für Anschlussbahnunternehmen erleichtern und andererseits einen österreichweit einheitlichen Standard von Betriebsvorschriften auf Anschlussbahnen unterstützen.
Die nun vorliegende zweite Auflage der Musterbetriebsvorschrift für Anschlussbahnen wurde im Jahr 2009 in Abstimmung zwischen den Ämtern der Landesregierung, dem Verband der Anschlussbahnunternehmen und dem Verkehrs-Arbeitsinspektorat erstellt. Dabei wurden keine wesentlichen inhaltlichen Änderungen vorgenommen, sondern nur die seit der Erstellung der Erstfassung eingetretenen Weiterentwicklungen eingearbeitet. Es wurden Änderungen der Rechtsgrundlagen (Eisenbahnrecht, Arbeitnehmerschutzrecht) berücksichtigt, Anpassungen an geänderte Betriebsvorschriften der Österreichischen Bundesbahnen vorgenommen, häufig eingesetzte Arbeitsmittel auf Anschlussbahnen berücksichtigt (Verschubrobot) und die Wagensicherung durch bildliche Darstellungen anschaulicher gemacht.

Eisenstadt, im April 2010