Antrittsbesuch des Bundesratspräsidenten im Burgenland

Der Präsident des Burgenländischen Landtages, Gerhard Steier traf am Donnerstag, den 26. Juli 2012, mit dem Präsidenten des Bundesrates, Georg Keuschnigg, der dieses Amt seit 1. Juli 2012 bekleidet und dem Burgenland seinen offiziellen Antrittsbesuch abstattete, in Eisenstadt zu einem informellen Gespräch zusammen. Im Zentrum der Kontaktnahme standen die Bedeutung und zukünftige Rolle der Länderkammer hinsichtlich Umsetzung der politischen Zielvorstellungen der Bundesländer in einem konstruktiven und homogenen Verhandlungsklima mit Blickrichtung Bundesebene.

Der Tiroler Georg Keuschnigg übernahm mit 1. Juli den Vorsitz in der zweiten Kammer des österreichischen Parlaments, den er nun bis Ende des Jahres ausüben wird. Er folgte damit auf Gregor Hammerl aus der Steiermark, der diese Funktion ebenfalls für ein halbes Jahr ausübte. Anders als im Nationalrat, wo die drei PräsidentInnen für die gesamte Legislaturperiode den Vorsitz innehaben, steht der Länderkammer alle sechs Monate ein neuer Präsident vor. Die Geschäftsordnung des Bundesrates normiert nämlich, dass sich die neun Bundesländer halbjährlich in alphabetischer Reihenfolge bei der Führung des Bundesrates abwechseln. Neben dem Präsidenten des Bundesrates gibt es zwei VizepräsidentInnen, die allerdings nicht vom Landtag des vorsitzführenden Bundeslandes bestimmt, sondern von den Mitgliedern des Bundesrates aus ihrer Mitte gewählt werden.

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